Ist die Interkommunale Zusammenarbeit erledigt?

Unabhängige Bürger fordern Informationen

„Die Zeit ist noch nicht gekommen“ und „Kein Rathaus an drei Standorten“ unter diesen Überschriften berichteten die beiden Lokalzeitungen am 17.3.2017 über das vorläufige Aus der zwischen den Gemeinden Grävenwiesbach, Weilrod und Schmitten diskutierten Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ).

Seit der nicht öffentlichen  Informationsveranstaltung am 29.6.2016, in der die Bürgermeisterin aus Romrod über die Erfahrungen der vier im Gemeindeverwaltungsverband zusammengeschlossenen Kommunen Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal berichtete, berieten die Hauptamtsleiter und Bürgermeister der Gemeinden über mögliche Organisations- und Strukturmodelle. Nachdem Neu-Anspach und Usingen die Interkommunale Zusammenarbeit verstärkt haben und in Weilrod und Schmitten eine Kooperation der beiden Bauhöfe begonnen hat – beide Projekte mit finanziellen Vorteilen für die betreffenden Gemeinden – soll die IKZ zum gegenwärtigen Zeitpunkt in einem Verwaltungsverband auf Grävenwiesbach nicht ausgedehnt werden.

„Wir bedauern diese Entwicklung“, berichtet die UB-Fraktionsvorsitzende Karin Klimt. „Die Unabhängigen Bürger fordern seit Jahren die Interkommunale Zusammenarbeit aktiv voranzutreiben“. Eine Zusammenarbeit zwischen mehreren Gemeinden  bietet letztlich Möglichkeiten, personelle und finanzielle Ressourcen zu optimieren. Es muss nicht ein Gemeindeverwaltungsverband sein. Zu Beginn der Verhandlungen wurde in einem ersten Schritt die EKOM von den drei Gemeinden Grävenwiesbach, Schmitten und Weilrod beauftragt, die vorhandenen Strukturen in den Rathäusern aufzunehmen. In der ersten Informationsveranstaltung zu Beginn des Jahres 2016, an der die drei Bürgermeister, Gemeindevorstände und Gemeindevertreter teilnahmen, wurden mögliche Formen einer Zusammenarbeit aufgezeigt; z.B. durch einfache vertragliche Vereinbarungen.

Als weiterer Schritt zur IKZ müssen kurzfristig ergebnisoffen alle Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit der drei infrage kommenden Gemeinden geprüft werden. Die finanziellen Gegebenheiten lassen aus unserer Sicht keine andere Handlungsweise zu.

„Die Aussage, dass zurzeit keine klaren Beschlüsse der politisch Verantwortlichen erkennbar seien, können wir nicht nachvollziehen.“ Die Bürgerinnen und Bürger der  Gemeinde Grävenwiesbach wurden bisher über die Vor- und Nachteile der IKZ nicht informiert. Eine Erörterung in der Gemeindevertretung fand ebenfalls nicht statt. Der Schlussbericht, der den Gemeindevertretern in Schmitten seit über einer Woche vorliegt, wurde der Gemeindevertretung Grävenwiesbach noch nicht zur Verfügung gestellt.

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