Taunus-Zeitung 21.11.2017: Keine Bewegung bei Zusammenarbeit

„Stillstand bei Interkommunaler Zusammenarbeit“

Unabhängige Bürger drängen auf Gespräche mit Nachbarorten

VON MONIKA SCHWARZ-CROMM

Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) scheint ins Stocken geraten zu sein. So jedenfalls stellten es Karin Klimt und ihre Kollegen von den Unabhängigen Bürgern (UB) während der Gemeindevertretersitzung hin, weil derzeit nicht weiter verhandelt werde. Und das wollen sie ändern.

Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) könnte nicht nur die Kommunen enger zusammenbringen. Sie steht nach Ansicht der Unabhängigen Bürger (UB) auch für größere Einsparungen in den zusammen arbeitenden Verwaltungen. Für sie ist daher die Frage, warum die Gespräche ins Stocken gekommen sind.

Fraktionsvorsitzende Karin Klimt benannte dies als Grund, den Gemeindevorstand zu beauftragen, die Gespräche voranzutreiben. „Wir müssen die Initiative ergreifen, um mit einer vernünftigen Zusammenarbeit mit den anderen Kommunen zusammenzukommen.“ Hierfür sollten konkrete Aufgabenfelder benannt sowie mögliche Organisations- und Ablaufstrukturen skizziert und selbstverständlich auch Einsparziele definiert werden. Bei all diesen Punkten sahen die UB-Vertreter dringenden Handlungsbedarf und stellten daher einen diesbezüglichen Antrag während der Gemeindevertretersitzung.

Kritik von Stahl

„Wie oft denn noch?“, fragte Tobias Stahl (CDU) daraufhin. Schließlich habe das Parlament die IKZ längst beschlossen. Stahl erinnerte daran, dass Bürgermeister Roland Seel (CDU) öfter berichtet habe, wo was gehen könne. ,,Dieser Antrag ist überflüssig“, entschied er daher. Und auch Kurt Solz (FWG) war dieser Meinung. ,,Alle haben getagt, es gab kein Zusammenkommen“, zog er Bilanz. Für Rolf Tausch (UB) war der Antrag seiner Fraktion naturgemäß keineswegs überflüssig. Es sei doch nichts passiert, argumentierte er und beschrieb die derzeitige IKZ-Situation mit dem Begriff ,,Stillstand“. ,,Es gibt eine gültige Beschlussfassung, die nicht widerrufen ist“, erklärte wiederum Roland Seel und machte klar, warum es derzeit nicht weitergehe. ,,Die aktuelle Situation in Schmitten lässt es nicht zu, zu beraten, weil der Bürgermeister erkrankt ist“, sagte er.

Für Christian Tramnitz (Grüne) stand fest, sich nicht weiterhin gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben. Regelmäßige Information würden aber dennoch einen Mehrwert beinhalten, schlug er vor.

Bereitschaft signalisiert

Der Bürgermeister gab zu, dass es früher, als Axel Bangert noch Bürgermeister in Weilrod war, bei diesem und auch bei Marcus Kinkel aus Schmitten eine Bereitschaft für die IKZ gegeben habe. Dennoch brauche er keinen Beschluss, für die Weiterführung. ,,Ich mache das“, sagte Seel kurz und bündig.

Und so wurde der Antrag mehrheitlich von CDU, FWG und SPD abgelehnt, den Antrag der UB unterstützten lediglich die Grünen.

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